Information zur Gemeindefusion

November 2012 - Es ist geschafft!!!

Am 22.11.12 fuhren auf Einladung von Christian Gumprecht, MdL, 20 Bürger aus Saara und Nobitz in den Erfurter Landtag. Nach einer Einführungsveranstaltung über Geschichte und Arbeit des Landtages nahmen wir auf der Tribüne Platz und hatten Gelegenheit unserem Parlament bei der Arbeit zuzusehen.

Zuerst sahen wir die Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes am Thüringer Verfassungsgerichtshof. Dabei wurde schon deutlich, wie langwierig und aufregend eine Abstimmung im Landtag sein kann.

Dann aber wurde das Gesetz zur Gemeindeneugliederung aufgerufen. Wir erlebten eine gut einstündige, emotionale und zuweilen amüsante Debatte. Innerhalb dieser wurden Änderungsanträge gestellt, welche sowohl die Aufnahme von 5 weiteren Fusionen (FDP) als auch die Herauslösung einzelner schon enthaltener Zusammenschlüsse (Linke) beinhalteten. Weiterhin gab es Streit um einen Namen (Grüne und CDU-SPD) sowie den Antrag über jede Fusion einzeln abzustimmen (Grüne). Allen auf der Tribüne war klar, das wird ein „ganz enge Kiste“. Unsere Fusion wurde stets als schlechtes Beispiel genannt und war natürlich unter denen, die rausfliegen sollten.

Die Spannung war zu Beginn der Abstimmung zum Zerreißen. Und sie sollte noch gesteigert werden. Schnell wurde uns bewusst, dass sowohl Grüne als auch FDP wohl nicht dem ganzen Gesetz zustimmen würden. Der Antrag auf Herauslösung einzelner Gemeinden scheiterte nur knapp, wobei ausgerechnet unser Paragraf die kritischste Entscheidung war. Die Stimmung war jetzt irgendwo zwischen Hoffnung und Entsetzen. Letztlich kam das Gesetz als Ganzes zur Abstimmung, denn auch der Antrag der Grünen auf Einzelabstimmung scheiterte nur haarscharf.

Es war unverkennbar, dass jetzt jede Stimme zählt. Und mit dem Wissen über das Abstimmungsverhalten am Anfang unseres Besuchs saß die Angst mit auf der Tribüne. Zum Glück erfolgte die Abstimmung dann als offene Abstimmung. Das Gesetz wurde mit einer Enthaltung bei der CDU, 3 Gegenstimmen der SPD, Enthaltung bei FDP und Grünen und Ablehnung bei einer Enthaltung bei den Linken verabschiedet.

Der erste Freudentanz erfolgte noch im Plenarsaal, wurde dann aber im Foyer fortgesetzt. Allen war klar, dass hier der Erfolg viele Väter hatte. Ohne die Unterstützung der Bürger mit Unterschriftenlisten und nicht zuletzt den 2 Demos wäre das Unternehmen sicher nicht gelungen. Unser Dank gilt deshalb allen, die sich eingebracht und aktiv Politik gemacht haben. Natürlich gilt der Dank auch den Gemeinderäten, den Verwaltungen und den Befürwortern im Landtag.

Sven Köhler
BI Pro-Nobitz

September 2012 - Montagsdemo – Die Zweite

Am 17.09.2012 war es schon wieder nötig für die Fusion von Saara und Nobitz auf die Straße zu gehen. Diesmal war die Straße der Altenburger Markt und der Anlass eine Stadtratssondersitzung in der eine Verfassungsklage gegen das Gesetz zu unserer Fusion legitimiert werden sollte.

Foto: OTZ / Petra Lowe

Rund 400 Bürger vor allem aus Saara und Nobitz waren dem Aufruf der Bürgerinitia-tive (BI) gefolgt und haben unseren Bürgerwillen nochmals lautstark bekundet. Besonderer Dank gilt an dieser Stelle aber auch den Demonstranten aus Altenburg und den Umlandgemeinden. So waren doch einige Bürgermeister und sogar Bundestagsabgeordnete anwesend. Neben unseren beiden Bürgermeistern und der BI ergriffen auch 2 Stadträte und Herr Tempel (MdB) das Wort.

Foto: OTZ / Petra Lowe

An der Stadtratssitzung nahmen dann rund 60 interessierte Bürger teil und erlebten eine lange Darlegung der Gründe und die Beteuerung, dass keiner gegen uns sei. Spannend wurde dann aber die Diskussion, besonders zum Thema Verfassungskla-ge. Es zeichnete sich dabei keine Mehrheit für den SPD-Antrag ab, sodass der Fraktionsvorsitzende den Antrag letztlich zurückzog. Die Beschlussfassung zur Stellungnahme wurde nach einer Sitzungsunterbrechung von der Mehrheit der Stadträte getragen.

Die einzig ernsten Bedenken, die vorgebracht wurden, gingen aber in die Zukunft. Es wäre möglich, dass mit Nobitz vor den Toren der Stadt ein neues Grundzentrum ent-stünde und dieses in Konkurrenz zu Altenburg träte. Da die neue Gemeinde jedoch nicht automatisch zum Grundzentrum wird, müsste dies beantragt und genehmigt werden. An dieser Stelle ließen sich die Bedenken also sicher im Miteinander aus-räumen.

Wir danken an dieser Stelle allen Teilnehmern, durch die diese DEMO mit ihrem doch recht erfreulichen Ausgang möglich wurde.
Die Stellungnahmen werden jetzt vom Innenausschuss bewertet und das Gesetz dann zur Verabschiedung in den Landtag eingebracht.

Bürgerinitiative ProNobitz

Herzlichen Dank auch unseren Unterstützern:
dem Nobitzer Blasorchester für die musikalische Umrahmung, der Firma Schuhmann Haustechnik, für die Übernahme der Buskosten und der Firma Hose für die Bereitstellung des Behindertentransportfahrzeugs.

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September 2012 - Aufruf zur Beteiligung an der Demonstration

Die Bürgerinitiative ProNobitz ruft für Montag, dem 17. September 2012 um 18:30 Uhr auf dem Marktplatz in Altenburg zu einer Demonstration auf.

Hintergrund dieser Demonstration ist das Ansinnen der Stadt Altenburg, dem Eingliederungsbegehren der Gemeinde Saara in die Gemeinde Nobitz durch Stadtratsbeschluss zu widersprechen. Die Stadt Altenburg plant, die Eingliederung durch Verfassungsbeschwerde und notfalls durch Klage zu verhindern. Hierzu soll in einer Sondersitzung am 17. September 2012 um 19:00 Uhr im Stadtrat beraten werden.

Die Bürgerinitiative ProNobitz beabsichtigt mit der Demonstration, den Stadträten von Altenburg deutlich zu zeigen, dass der Zusammenschluss von Saara und Nobitz vom Volk verlangt wird und nicht gegen den Bürgerwillen, auf den sonst immer viel Wert gelegt wird, entschieden werden darf. Eine Klage gegen die eigenen Nachbarn zerbricht zu viel "Porzellan".

Es ergeht hiermit der Aufruf an alle Unterstützer des Gemeindezusammenschlusses: Kommen Sie am Montag auf den Altenburger Markt und zeigen Sie durch Ihre Anwesenheit, dass im Altenburger Land keine Verhinderungspolitik, schon gar nicht zu Lasten der Steuerzahler, betrieben werden darf!

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Juli 2012 - Bürgerinitiative Pro Nobitz informiert:

Ein großer Schritt ist gegangen.

Nach Wochen und Monaten mit Für und Wider zur geplanten Gemeindefusion von Saara und Nobitz möchte sich die Bürgerinitiative Pro Nobitz bei all den Mitstreitern und Helfern bedanken. Eine Vielzahl von Presseartikeln, aber vor allem Briefe und Gespräche mit Landespolitikern haben sicher zur Einbringung des Entwurfs in den Landtag beigetragen.

Nachdem die Beschlüsse der Gemeinderäte zu einem gemeinsamen Antrag formuliert waren und die Fusion beantragt wurde schien ja eigentlich alles klar. Dann aber begann das erste Zittern, ob unsere Fusion überhaupt in den Entwurf des Innenministeriums aufgenommen wird. Erinnert sei hier nur an die Übergabe der Unterschriften an den Innenminister in Altenburg. Nach dieser Hürde dann die unrühmliche Diskussion im Kabinett Anfang Juli. Mal waren wir drin und dann wieder nicht. Am 12. Juli wurde der Gesetzentwurf dann endlich in den Landtag eingebracht.

Doch damit ist das Ziel immer noch nicht erreicht. Schließlich entscheidet der Landtag über die Gesetze und dort gibt es noch einige Gegner. Deshalb war die Demo für die Umsetzung des Bürgerwillen am 16.07.2012 zur Klausurtagung der Landes-SPD sicher ein Höhepunkt unserer Arbeit. Rund 150 Bürger aus Saara und Nobitz demonstrierten den Abgeordneten lautstark den Willen der Bürger. Mit Transparenten und Sprechchören machten wir auf uns aufmerksam und sowohl der Fraktionsvorsitzende Uwe Höhn als auch die stellvertretende Parteichefin Heike Taubert stellten sich der Masse. Zusammen mit der Forderung zur Zu-stimmung zum Gesetzentwurf im Landtag übergaben wir eine CD mit über 1880 Unterstützerunterschriften. Beide Politiker zeigten sich sichtlich beeindruckt von einer so breiten Unterstützung und erkennen hoffentlich, dass Entscheidungen gegen einen so deutlichen Bürgerwillen nicht gut gehen können. Dr. Schubert als Staatsekretär und Anwohner im Kreis hat dies ebenso gesehen und öffentlich um Zustimmung geworben.

An dieser Stelle danke ich allen, die am Montag dabei waren und das ohne große Werbung.

Wir werden den Prozess im Landtag weiter intensiv begleiten. Und wer weiß, vielleicht vor der Beschlussfassung im Herbst nochmals lautstark auf die Straße gehen müssen.

In der ersten Lesung im Thüringer Landtag wurde am Freitag, den 20.07.2012 der Gesetzentwurf zur weiteren Beratung in den Innenausschuss verwiesen. Dies geschah bei fraktionsübergreifender Zustimmung mit 4 Gegenstimmen der SPD.

Nach einer nochmaligen Anhörung aller Beteiligten soll das Gesetz voraussichtlich im Oktober 2012 erneut beraten und hoffentlich verabschiedet werden.

Sven Köhler
Bürgerinitiative Pro Nobitz

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Juni 2012 - Bürgerinitiative Pro Nobitz informiert:

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Saara,

nach der Ruhe rund um die Landratswahlen in Thüringen kommt wieder Bewegung in das Fusionsverfahren.

Im Innenministerium wird derzeit der Gesetzentwurf vorbereitet, der unser Zusammengehen besiegeln soll. Noch Ende Juni wird das Kabinett darüber beraten. Danach erfolgt eine Anhörung der Betroffenen zur Abwägung aller Interessen. Nach einer zweiten Lesung im Kabinett könnte es noch im Juli zur ersten Beratung im Landtag vorgelegt werden.

Jetzt ist es wieder an uns, den Bürgerwillen den Ministern und Ministerinnen nahezubringen. Dazu haben wir an alle Ressorts geschrieben, um das hohe Gut der Freiwilligkeit und Selbstverwaltung nochmals zu unterstreichen. Der hohe Rückhalt in der Bevölkerung hat ja schon die ersten Gegner der Fusion zum Umdenken bewegt!

Im Rahmen der jetzt kommenden Anhörungen werden wir weiter unsere Meinung in Erfurt kundtun. Auch wollen wir diese Phase zur Übergabe der Unterschriftslisten nutzen. Liebe Einwohner, bitte unterstützen Sie die Fusion auch weiterhin und bekunden dies mit der Eintragung in eine der Listen im Gemeindeamt.

Sven Köhler
Bürgerinitiative Pro Nobitz

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Bürgerinitiative Pro Nobitz informiert:

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Saara,

die Bürgerinitiative Pro Nobitz hat in den letzten Wochen einiges auf dem Weg zur Fusion getan.

So wurde bei einem Termin mit Frau Sojka, Die Linke, erörtert, dass eine Bürgerbefragung für die Gemeinden mit sehr hohem Aufwand und vor allem Kosten verbunden ist. Es erfolgte ja bereits eine Beteiligung in Form von je 3 öffentlichen Gemeinderatssitzungen sowie 5 Bürgerversammlungen und einer groß angelegten Unterschriftenliste. In diese haben sich übrigens bislang rund 2.100 Befürworter der Fusion eingetragen.

Eine Kopie der Liste wurde dem Innenminister Herrn Geibert, CDU, am Rande des Altenburger Feuerwehrforums übergeben. Diese Gelegenheit nutzten wir auch zum Gedankenaustausch. Der Minister machte uns deutlich, dass unsere Fusion zwar alle Formalien erfüllt, jedoch die Prüfung des Allgemeinwohls noch aussteht. Innerhalb dieser Prüfung werden alle Für und Wider abgewogen und noch das eine oder andere politische Ränkespiel ausgetragen. Ein positiver Ausgang ist keineswegs sicher!

Am 12. März besuchten wir den innenpolitischen Sprecher Wolfgang Fiedler, CDU. Auch dieser steht hinter uns, verschwieg aber ebenfalls nicht die Risiken bei der bevorstehenden Anhörung. Er sicherte uns Unterstützung zu und gab hilfreiche Tipps für das weitere Vorgehen. Weiter Termine mit Landespolitikern werden derzeit vorbereitet.

Unsere Meinung und vor allem die vielen Argumente pro Nobitz haben wir in Briefen an den Innenausschussvorsitzenden und weitere Mitglieder bereits deutlich gemacht.

In Zukunft müssen wir wohl die Entscheidungsträger in Erfurt verstärkt durch Briefe von unserem Vorhaben überzeugen. Hilfreich wären dabei auch Briefe der Vereine an den Innenminister. Gleichzeitig müssen wir alle, auch Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, unsere Nachbarn vom Nutzen der Fusion überzeugen. Wir wollen ja weder Altenburg, Schmölln oder Gößnitz irgendwelchen Schaden zufügen. Lasst uns deutlich machen, dass wir nach 16 Jahren in dieser Form zusammenbleiben und den ländlichen Raum mit einem starken Partner in Nobitz weiter entwickeln wollen.

Noch vor der ersten Lesung des Gesetzes zur Fusion im Kabinett werden wir im Innenministerium nochmals persönlich die Argument für den freiwilligen Zusammenschluss vorbringen und für die Sache werben. Dabei wollen wir die endgültige Unterschriftenliste auch übergeben. Bitte unterstützen Sie die Durchsetzung der Gemeinderatsbeschlüsse und beteiligen sich noch durch Ihre Unterschrift. Alle gemeinsam können wir Politik mit gestalten.

Sven Köhler
Bürgerinitiative Pro Nobitz

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Gründung Bürgerinitiative Pro Nobitz
Bürgerinitiative Pro Nobitz hat sich gegründet.

Am 24.01.2012 gründete sich im Schulungsraum der Saaraer Feuerwehr die Bürgerinitiative (BI) Pro Nobitz. Dem Aufruf der 4 Initiatoren waren zahlreiche Saaraer und Nobitzer Einwohner gefolgt, so dass um 19:00 Uhr kaum noch ein Platz frei war.

Vor dem Hintergrund recht heftigen Gegenwindes aus Erfurt, aber auch aus dem Altenburger Land, reifte schon im November die Idee, dem Bürgerwillen eine Stimme zu verleihen. Die Gemeinderäte von Nobitz und Saara haben die Fusionspläne rechtzeitig und entsprechend der geltenden Gesetze verabschiedet und den Antrag auf Fusion gestellt. Dabei hat sich sowohl in den Einwohnerversammlungen als auch in den Unterschriftslisten eine sehr große Mehrheit der Einwohner für diese freiwillige Vereinigung ausgesprochen. Die Gegner melden sich jedoch lautstark und vor allem mit teils fadenscheinigen Argumenten.

Hauptziel unserer BI Pro Nobitz soll nun die Durchsetzung des Zusammenschlusses sein. Dies soll mit Sachargumenten und auf Augenhöhe mit unseren Nachbarn geschehen. Eine starke Gemeinde Nobitz braucht nämlich auch starke Partner in der Nachbarschaft. Überall wo dies sinnvoll ist, sollen Kooperationen mit den Nachbarn vereinbart werden.

Im Moment werden wir den Kontakt zu Kommunal- und Landespolitikern suchen und diese einladen ihre Gegenargumente den Menschen vor Ort zu erläutern. Auch wollen wir die Möglichkeit bieten Entscheidungen gegen den erklärten Bürgerwillen zu erklären. Gleichzeitig wollen wir mit den Argumenten für eine starke Landgemeinde werben und zwar als Gegenpol zur Stadt, aber nicht als Gegner.

Weiterhin wollen wir im Umland für die Fusion werben, dies besonders im Wieratal. Ein häufiges Gegenargument aus Erfurt ist ja die drohende Isolation dieser 5 Gemeinden. Wir möchten diesen Menschen jedoch die Hand reichen und in ebensolch faire Verhandlungen treten wie dies zwischen Nobitz und Saara erfolgt ist.

Wichtigste Aufgabe wird aber eine breite Öffentlichkeitsarbeit sein, um allen Beteiligten die Bedeutung der Fusion zu verdeutlichen. Dazu werden Zeitungsartikel und Leserbriefe genauso verfasst wie Informationen für Vereine und die Gemeinderäte erarbeitet. In Kürze ist die Einrichtung einer Internetseite geplant, um alle Informationen gebündelt und zeitnah zur Verfügung zu stellen. Dort soll ebenso ein Diskussionsforum eröffnet werden.

Für all diese Aufgaben sind auch Ihre Ideen oder sogar Ihre Mithilfe gefragt.

Liebe Bürger der Gemeinden, beteiligen Sie sich also mit Anregungen und Ideen, mit Leserbriefen und Meinungsäußerungen oder durch aktive Mitarbeit in der BI Pro Nobitz. Aber vor allem zeigen Sie Interesse, denn wir alle zusammen können etwas bewegen.

Sie erreichen die BI Pro Nobitz per e-Mail unter: pro-nobitz@nobitz.de

Sven Köhler
Mitinitiator BI

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Für die geplante Fusion der Gemeinden Saara und Nobitz wurden am 22. Dezember 2011 die Fördermittel ausgereicht. Den Zuwendungsbescheid über insgesamt 656.000 Euro nahmen Herr Etzold und Herr Läbe im Thüringer Innenministerium von Herrn Geibert (Innenminister) persönlich in Empfang.

Vorerst darf das Geld jedoch nicht ausgegeben werden. Bis zur Bewilligung der Fusion durch den Thüringer Landtag sind die Mittel durch die Gemeinde Nobitz zu verwahren.

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Unterlagen beim Kommunalamt eingereicht

Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Altenburger Land hat die eingereichten Unterlagen zur Gemeindefusion geprüft und gemeinsam mit einer Stellungnahme an das Thüringer Innenministerium weitergeleitet.

Unabhängig davon liegen derzeit in nahezu allen Geschäften, bei den Vereinen der Gemeinden Saara und Nobitz sowie in den Verwaltungen und Kindergärten Unterschriftenlisten aus. In diese können sich alle Bürger unserer Gemeinden, aber auch aus dem Umland, eintragen und ihren Willen zu einem gemeinsamen Weg in die Zukunft bekunden.

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Eingliederungsvertrag unterzeichnet

Nachdem sowohl in Saara als auch in Nobitz die Einwohner in insgesamt 5 Einwohnerversammlungen gehört wurden, bekundeten die Gemeinderäte von Saara am 26.09.2011 und von Nobitz am 28.09.2011 ihren Willen zur Eingliederung der Gemeinde Saara in die Gemeinde Nobitz.

Am 29. September 2011 unterzeichneten die Bürgermeister Hendrik Läbe (Nobitz) und Stephan Etzold (Saara) den Vertrag über die Eingliederung.

Der nächste Schritt ist die Einreichung der Beantragung dieser Bestandsänderung bei der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde (Landratsamt Altenburger Land) und deren anschließende Weiterleitung an das Thüringer Innenministerium.

Das notwendige Gesetzgebungsverfahren dauert in der Regel ca. 10 Monate.

Bis zum In-Kraft-Treten eines Gesetzes werden folgende Etappen durchlaufen:

1.
Erarbeitung des Gesetzentwurfes durch das Thüringer Innenministerium und anschließende Ressortabstimmung

2.
Erster Kabinettdurchgang

3.
Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände

4.
Zweiter Kabinettdurchgang und - nach Beschlussfassung - Zuleitung des Gesetzentwurfs über die Thüringer Staatskanzlei an den Thüringer Landtag

5.
Erste Beratung im Landtag mit anschließender Überweisung an die zuständigen Ausschüsse des Landtags (i. d. R. Innenausschuss)

6.
Nach entsprechender Beschlussfassung durch den Innenausschuss: förmliches schriftliches und ggf. zusätzliches mündliches Anhörungsverfahren der beteiligten Gemeinden und der betroffenen Einwohner (ca. 6 - 8 Wochen)

7.
Auswertung der Ergebnisse des Anhörungsverfahrens

8.
Zweite Beratung im Landtag und Verabschiedung des Gesetzes

9.
Verkündung des Gesetzes im Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen

10.
Inkrafttreten

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Gemeindefusion mit Nobitz im Gemeinderat beraten

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

heute möchte ich die Gelegenheit nutzen um noch einmal für ein Zusammengehen mit der Gemeinde Nobitz zu werben.

Die finanzielle Lage unserer Gemeinde im nächsten Jahr wird sehr angespannt sein. Unsere Landesregierung wird uns für das Jahr 2012 rund 226 T€ weniger für unsere Aufgaben zur Verfügung stellen (im Vergleich: Nobitz rund 332 T€ weniger). Die Aufgaben werden aber immer mehr und somit auch der finanzielle Mehrbedarf. Ähnlich geht es allen Kommunen in unserer Nachbarschaft. Die Gemeinde Nobitz steht von allen noch am Besten da und ich sehe in einer gemeinsamen Zukunft die Möglichkeit, unsere ländliche Struktur mit allem Liebgewordenen zu erhalten. Besonders möchte ich hervorheben, dass die Kindergärten in kommunaler Trägerschaft bleiben sollen. Mit Altenburg oder Gößnitz wäre das nicht möglich. Beide Städte haben die Kinderbetreuung bereits in freie Trägerschaft abgegeben. Die Straßenausbaubeiträge und die Einmalbeiträge für Abwasser würden sich mit Altenburg wesentlich erhöhen. Unser Winterdienst funktioniert sehr gut, für den ländlichen Raum extrem wichtig, nicht zu vergleichen mit Städten. Für unsere Feuerwehren und Vereine haben wir hervorragende Bedingungen geschaffen. Wir haben seit dem Bestehen unserer Gemeinde die höchsten Pro-Kopf-Investitionen im Altenburger Land getätigt. Nicht ohne Grund kommen jetzt die Begehrlichkeiten aus den Nachbarstädten Altenburg und Gößnitz, weil wir unsere Hausaufgaben gemacht haben. Die Gemeinde soll zerrissen werden und als „Bevölkerungsbeschaffer“ den beiden Städten dienen, so sieht es offensichtlich die derzeitige Landesentwicklungsplanung bis zum Jahr 2025 für das Altenburger Land vor. Es wird dann nur noch die beiden Zentren Altenburg und Schmölln geben. Gößnitz wird dann voraussichtlich der Stadt Schmölln zugeschlagen. Der ländliche Raum wird stark geschwächt, obwohl Thüringen mit ländlichen Strukturen wirbt und 8 von 10 Thüringern auf dem Lande leben.

Bei einer Zerschlagung der Gemeinde und die Eingliederung in die Städte ist zu befürchten, dass überwiegend die städtischen Probleme Vorrang vor den Bedürfnissen des ländlichen Raumes erlangen. Dies darf nicht passieren! Der ländliche Raum ist als Lebensraum für Mensch und Tier sowie als Produktionsstätte für die Landwirtschaft extrem wichtig und darf nicht hinten an stehen! Grundsätzlich stellt sich die Gemeinde Saara nicht gegen die Entwicklung der Städte und unterstützt diese in allen Punkten, in denen dies gegeben ist. Eine konstruktive Zusammenarbeit, wie dies in den letzten Jahren erfolgte, soll auch weiterhin gut funktionieren.

Es kann jedoch nicht sein, dass in Zukunft auf dem Land keine Investitionen mehr stattfinden werden, nur damit ein Theater, ein Areal am Markt oder das Altenburger Schloss überleben können. Genau das ist aber eine Begründung, warum wir, zumindest mit einigen Ortsteilen, dringend zur Stadt Altenburg sollen.

Für Gößnitz sind wir ebenfalls wichtig, damit das sogenannte Mittelzentrum, welches aber zum Schmöllner Verbund gehört, weiter existieren kann. Die Gößnitzer wollen aber nun doch nicht mehr nach Schmölln. Ein entsprechender Beschluss des Gößnitzer Stadtrates wurde vor geraumer Zeit gefasst. Da widerspricht sich einiges.

Die Gemeinde Nobitz hat wesentlich mehr Gewerbe- und Industriearbeitsplätze, ist wesentlich leistungsfähiger, hat fast genau so viele Einwohner wie Gößnitz, hat 2 große Sportvereine mit Sportstätten, ein Altersheim, ein großes Einkaufszentrum und entwickelt in Zusammenarbeit mit der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen ein neues Gewerbegebiet am Flugplatz, der Dank dieser neuen Ausrichtung mit den zu erwartenden Steuereinnahmen wesentlich zur Stärkung der Wirtschaftskraft der Gemeinde beitragen wird. Folgendes verwundert mich stark: Altenburg hat sich erst vor kurzem vom Flugplatz Nobitz verabschiedet, streckt aber jetzt wieder die Hand in diese Richtung aus. Warum? Auch hier ist wieder der Kampf um Einwohner als Bevölkerungsbeschaffer um mehr Schlüsselzuweisung zu erhalten deutlich zu erkennen.

Unser Weg sollte ein Eigener sein, gemeinsam stark, zum Vorteil unserer Einwohner. Auf Grund unserer Gemeindegrößen konnten wir mit Nobitz einen aus meiner Sicht sehr guten Weg für eine gemeinsame Zukunft verhandeln. Die Anlaufstellen in den Verwaltungen bleiben vor Ort. Die Feuerwehren bleiben genau so erhalten, die Bauhöfe beider Kommunen werden sich hervorragend ergänzen und noch leistungsstärker, auch im Bereich der Kindergärten werden wir flexibler. Das Wichtigste ist aber die Einsparung im Verwaltungsbereich. Hier bekommen wir die größten Synergieeffekte. Dadurch, dass die neue Gemeinde rund 6500 Einwohner haben wird, ist auch mit einer höheren Schlüsselzuweisung vom Land zu rechnen, die mit rund 355 T€ die o. g. Kürzungen zumindest zum Teil wieder ausgleichen würde.

In drei Einwohnerversammlungen wurden den anwesenden Bürgern Informationen über die geplante Zukunft unserer Gemeinde gegeben. Daraus ableitend wurden viele Gespräche mit Vertretern der Gemeinden Saara und Nobitz geführt. Die Gemeinderäte beider Gemeinden sehen in einem Zusammengehen eine günstige Zukunftsprognose für unseren ländlich geprägten Raum. Ich bitte Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, unser Vorhaben zu unterstützen, denn wir wollen unseren Weg zum Wohl der Bürger unserer Gemeinde weitergehen. Der ländliche Raum darf nicht zugunsten der Städte sterben!

In der Gemeinderatssitzung am 26. September 2011, zu der seit langem wieder einmal viele Bürger anwesend waren, hat der Gemeinderat der Gemeinde Saara beschlossen, dass allen Einwohnern von Saara die Möglichkeit gegeben werden soll, von der ausgehandelte Vereinbarung Kenntnis zu erlangen. Der Entwurf dieser Vereinbarung, der der Beschlussfassung des Gemeinderates zu Grunde lag, liegt die Ausgabe des Amtsblattes „Landbote“ vom September 2011 als Sonderbeilage bei oder kann hier eingesehen werden. Der Gemeinderat der Gemeinde Saara hat nach reger Diskussion der Vereinbarung zugestimmt und den Bürgermeister mit der Unterzeichnung beauftragt. Weiterhin wurde die Auflösung der Gemeinde Saara und die Eingliederung in die Gemeinde Nobitz beschlossen. Die Auflösung sowie die Eingliederung werden jedoch erst zu dem Zeitpunkt rechtswirksam, den der Landesgesetzgeber bestimmt.

Ihr Bürgermeister

Stephan Etzold

Anmerkung:

Der Gemeinderat der Gemeinde Nobitz hat in seiner Sitzung vom 28. September 2011 dem Eingliederungsvertrag mit der Gemeinde Saara einstimmig zugestimmt.

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 26. Mai 2011

Zur Gemeinderatssitzung am 26. Mai 2011 erschienen erfreulicher Weise wieder einmal einige interessierte Besucher und verfolgten aufmerksam die Vorträge und Diskussionen. Viele von Ihnen wird wohl der Tagesordnungspunkt 5 „Informationen zur künftigen Gemeindestruktur“ bewogen haben, der Versammlung beizuwohnen.

Bürgermeister Stephan Etzold hatte sich zu diesem Punkt Herrn Läbe, den Bürgermeister der Gemeinde Nobitz, eingeladen.

Der Auslöser für die Ansetzung dieses Tagesordnungspunktes war die erkennbare demografische Entwicklung der Einwohnerzahl in der Gemeinde Saara. Derzeit hat die Gemeinde noch ca. 3.000 Einwohner – es ist jedoch auf Grund der relativ hohen Sterberate im Verhältnis zur Geburtenrate ersichtlich, dass die Einwohnerzahl in den nächsten Jahren weiter zurückgehen wird. Das hat zur Folge, dass eine Gemeinde wie Saara nicht mehr eigenständig existieren darf, denn die Thüringer Kommunalordnung schreibt für eigenständige Gemeinden eine Mindestgröße von 3.000 Einwohnern vor.

Vorausschauend auf diesen Zeitpunkt wurden daher Möglichkeiten betrachtet, wie die Zukunft unserer Gemeinde gestaltet werden kann. Hierzu gibt es verschiedene Szenarien, wie z. B. die Zerschlagung unseres Ortes und die Aufteilung auf die Nachbarstädte Gößnitz und Altenburg oder aber auch ein Zusammengehen unserer gesamten Gemeinde mit der Nachbargemeinde Nobitz.

Bürgermeister Etzold stellte zur Gemeinderatssitzung klar, dass er einen Zusammenschluss mit Nobitz favorisiert. Eines der wichtigsten Kriterien hierfür sei die nahezu gleiche ländlich geprägte Struktur der beiden Gemeinden. Ein Zusammenschluss wäre „auf Augenhöhe“ zu bewerkstelligen, was man bei einer Eingliederung in die Nachbarstädte voraussichtlich nicht erwarten könne.

In Vorbereitung auf die Gemeinderatssitzung wurden daher bereits Gespräche mit der Gemeinde Nobitz geführt, um deren Standpunkt zu einem möglichen Zusammenschluss zu erkunden und zu erfahren, ob von dieser Seite die gleiche Interessenlage besteht. Da auch die Gemeinde Nobitz in einigen Jahren eine Einwohnergrenze von nur noch 3.000 Einwohnern erreichen wird, war man auf deren Seite über den Vorschlag der Bildung einer „Großgemeinde“ nicht abgeneigt.

Ein Zusammenschluss mit der Gemeinde Nobitz würde sich auch finanziell positiv auswirken. So wäre neben einer „Hochzeitsprämie“ eine zusätzliche jährliche Zuweisung von Landesmitteln in Höhe von 250.000 Euro zu erwarten, welche für Investitionsmaßnahmen verwendet werden könnten.

Sowohl in der Gemeinde Nobitz als auch in der Gemeinde Saara wurden die Gemeinderäte in den öffentlichen Sitzungen (25.05. bzw. 26.05.2011) erstmals über das geplante Vorhaben informiert, was, nicht zuletzt auch auf Grund der umfangreichen und fundierten Erläuterungen der beiden Bürgermeister, in beiden Räten auf große Zustimmung gestoßen ist.

Ein nächster – sehr wichtiger – Schritt wird es nun sein, den Willen und die Meinungen der Bürger zu erfragen, damit der Gemeinderat im Interesse unserer Bürger entscheiden kann. Für die nächste Zeit sind daher drei Einwohnerversammlungen (in Podelwitz, Bornshain und Saara) geplant.

Werte Einwohner!

Eines ist sicher: Die Gemeinde Saara kann mit einer so geringen Einwohnerzahl nicht mehr weiter eigenständig existieren. Es muss ein starker und verlässlicher Partner gesucht werden und ich denke, dass wir diesen mit der Gemeinde Nobitz gefunden haben. Einen Zusammenschluss der beiden Gemeinden erscheint mir und auch dem Gemeinderat eine gute, zukunftsträchtige Lösung.

Bitte unterstützen Sie dieses Vorhaben. Ihre Anregungen und Bedenken können sie mir selbstverständlich gern mitteilen.

Ihr Bürgermeister

Stephan Etzold